Etwa 200 Menschen beteiligten sich auf dem diesjährigen Christopher-Street-Day in Kiel am Samstag (08.07.2023) am antiCOPitalistischen Block, zu dem u.a. die Feministische Antifa Kiel und die Turboklimakampfgruppe Kiel aufgerufen hatten. Dieser richtete sich insbesondere gegen das Pinkwashing auf der Veranstaltung, das sowohl der Polizei, als auch Konzernen in den vergangenen Jahren immer wieder ermöglicht wurde.
Auch in Kiel nahmen am frühen Mittwochabend (31.05.2022) über 200 Antifaschist*innen an einer Spontandemo in Solidarität mit Lina und drei weiteren Genossen teil, die am Vormittag im Antifa Ost-Verfahren vorm OLG Dresden zu harten Knaststrafen verurteilt wurden. Die Demonstrant*innen versammelten sich auf dem Dreiecksplatz, wo eine kurze Auftaktkundgebung stattfand. In einem Redebeitrag wurde die haltlose juristische Konstruktion hinter den Urteilen sowie ihre politische Motivation dargestellt.
Über 300 Antirassist*innen aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zogen am Samstagnachmittag (13.05.2023) mehrere Stunden durch Glückstadt und forderten die sofortige Schließung des dortigen Abschiebeknasts.
Auch am heutigen Samstag (22.04.2023) waren insgesamt etwa 20 Antifaschist*innen in Kiel unterwegs, um im Rahmen der Kampagne „Die Rechten in die Schranken weisen!“ gegen den laufenden Kommunalwahlkampf der faschistischen AfD vorzugehen.Vormittags belagerten einige Antifaschist*innen spontan einen AfD-Wahlkampfstand am Andreas-Hofer-Platz im Stadtteil Elmschenhagen. Dieser war gegen 10.20 Uhr von drei AfDlern um das Ratsmitglied und Spitzenkandidat Eike Reimers aufgebaut worden, traf aber auf nur geringe Resonanz.
Gegen die Kommunalwahlkämpfe von AfD und NPD vorgehen!
Aufruf der Kampagnen AfD in die Schranken weisen und Den rechtenWahlkampf durchleuchten
Am 14. Mai 2023 stehen in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen an. Auf dem Wahlzettel werden damit auch wieder Kandidat*innen rechter Parteien stehen, allen voran der „Alternative für Deutschland“ (AfD), aber auch der NPD. Für die Landes-AfD sind es die ersten Wahlen nach ihrem höchst erfreulichen, für sie selbst jedoch desaströsen Ausscheiden aus dem Landtag fast genau ein Jahr zuvor. In den anstehenden Wahlkämpfen wird sich damit auch zeigen, ob sich der Landesverband nach der zähen, konfliktbehafteten und langwierigen Übernahme ihres Vorsitzes durch den rechten Hardliner Kurt Kleinschmidt aus Nordfriesland stabilisieren konnte, oder ob er weiter so zerstritten und geschwächt agiert wie in den zurückliegenden Jahren.
Dass es selbst für Parteien in der Dauerkrise wie der Schleswig-Holsteinischen AfD oder der eigentlich längst in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit verschwundenen NPD bei Kommunalwahlen einfacher ist, kleinere Erfolge einzufahren, verdankt sie einzig dem Wegfall der Sperrklausel für den Einzug in die Rathäuser. Dies, und die relative Unabhängigkeit der Kreisverbände von möglicherweise verfeindeten Flügeln innerhalb der Landespartei auf kommunaler Ebene, mag die zuletzt insgesamt träge AfD-Basis zumindest mancherorts motivieren, ihre Präsenz in den kommenden Monaten zu erhöhen.
Wir dagegen rufen, in guter Erinnerung an die erfolgreichen antifaschistischen Interventionen im Landtagswahlkampf vor einem Jahr, auch dieses mal alle Antifaschist*innen in Schleswig-Holstein dazu auf, den Rechten jegliche Lust und Laune daran zu nehmen, ihre Propaganda an die Leute zu bringen, wo immer sie sich breit machen wollen.
Schlichtweg beeindruckend riesig war die Menschenmenge, die sich am Montagabend (07.11.2022) in Solidarität mit den Betroffenen des queerfeindlichen Messerangriffs unweit des Tatorts am Zieglteich auf der gegenüberliegenden Grünfläche unter Regenbogenflaggen versammelte. Die Zahl von über 1000 Teilnehmer*innen bei der spontanen Mahnwache nach gerade einmal einem Tag Mobilisierung überwältigte sicherlich alle Erwartungen, verweist zugleich aber auch auf die Dramatik ihres Anlasses.
Am Montagabend (05.09.2022) versammelten sich unter dem Motto „Rest in Power, Malte!“ über 200 Menschen am Rathausplatz zu einer spontanen Mahnwache in Solidarität mit allen Betroffenen queerfeindlicher Gewalt, um dem während des CSD in Münster durch transfeindliche Gewalt ermordeten Malte C. zu gedenken.
Am Montag (01.08.2022) öffnete der neue Stadtteilladen in der Kieler Str. 12 in Gaarden seine Türen. Über 70 Interessierte folgten der Einladung und kamen zum Essen, Schnacken und Kennenlernen vorbei. Zur Begrüßung wurde eine kurze Rede gehalten und anschließend gemeinsam auf das neue Projekt angestoßen. Bei leckeren Burgern von der Küche für alle wurden die neuen Räume inspiziert und sich rege ausgetauscht. Damit konnte genau ein Jahr nach dem unbegründeten Rauswurf aus den alten Räumlichkeiten in der Iltisstr. 34, das politische Nachfolgeprojekt des Li(e)ber Anders vorgestellt werden.
Auf Indymedia wurde kürzlich ein Student geoutet, der zwischen 2019 und 2021 vom Verfassungsschutz zur Ausspähung der linken Szene in Kiel eingekauft wurde. Auch wenn seine Einblicke als gering engeschätzt werden können und er die Stadt mittlerweile verlassen hat, dokumentieren wir das Schreiben an dieser Stelle und möchten vor Felix H.-S. warnen. Wir schließen uns den Forderungen der Autor*innen an: Keine Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz und den staatlichen Repressionsorganen – macht Anquatschversuche öffentlich und wendet euch an die Rote Hilfe!
