Gemeinsam gegen Medienhetze und Öffentlichkeitsfahndung!

Solidarität mit den untergetauchten Antifaschist:innen – für einen ungebrochen aktiven Antifaschismus!

Ende September veröffentlichten die Onlineportale der öffentlich-rechtlichen Sender NDR und WDR einen Beitrag zur „steigenden Zahl untergetauchter Linksextremisten“. Was als Sachinformation gekennzeichnet war, entpuppte sich beim Lesen sehr schnell als ausführlicher Hetzartikel gegen Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, in Thüringen und Sachsen, sowie in Budapest organisiert und militant gegen Nazis vorgegangen zu sein. Der initiale Artikel wurde schnell von weiteren Medien, wie etwa der Tagesschau, aufgegriffen. Unisono wurde dabei notwendige antifaschistische Praxis gegen militante Nazinetzwerke in die Nähe von Terrorismus gerückt und so delegitimiert und kriminalisiert. Völlig falsch ist dabei auch die aus der Luft gegriffene Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen und militanten Aktionszirkeln.

„Gemeinsam gegen Medienhetze und Öffentlichkeitsfahndung!“ weiterlesen

Beständige antifaschistische Solidarität beim laufenden Tatort HU-Prozess vorm Landgericht Kiel

Seit Anfang Juli 2023 läuft vorm Landgericht Kiel der Prozess gegen Melvin Sch., Täter der rechten und rassistischen Auto-Attacke vom Oktober 2020 in Henstedt-Ulzburg. Viele der bisher acht Verhandlungstage wurden mit Kundgebungen in Solidarität mit den Betroffenen des Angriffs begleitet, auch im Gerichtssaal zeigten Antifaschist*innen kontinuierlich solidarisch. Der Prozess wird Ende September fortgesetzt und zieht sich vorraussichtlich noch bis in den Herbst hinein.

„Beständige antifaschistische Solidarität beim laufenden Tatort HU-Prozess vorm Landgericht Kiel“ weiterlesen

Klare Ansagen vom antiCOPitalistischen Block auf dem CSD in Kiel

Etwa 200 Menschen beteiligten sich auf dem diesjährigen Christopher-Street-Day in Kiel am Samstag (08.07.2023) am antiCOPitalistischen Block, zu dem u.a. die Feministische Antifa Kiel und die Turboklimakampfgruppe Kiel aufgerufen hatten. Dieser richtete sich insbesondere gegen das Pinkwashing auf der Veranstaltung, das sowohl der Polizei, als auch Konzernen in den vergangenen Jahren immer wieder ermöglicht wurde.

„Klare Ansagen vom antiCOPitalistischen Block auf dem CSD in Kiel“ weiterlesen

Nach Urteil im Antifa-Ost Verfahren: 200 Kieler*innen auf Spontandemo gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Bewegung

Auch in Kiel nahmen am frühen Mittwochabend (31.05.2022) über 200 Antifaschist*innen an einer Spontandemo in Solidarität mit Lina und drei weiteren Genossen teil, die am Vormittag im Antifa Ost-Verfahren vorm OLG Dresden zu harten Knaststrafen verurteilt wurden. Die Demonstrant*innen versammelten sich auf dem Dreiecksplatz, wo eine kurze Auftaktkundgebung stattfand. In einem Redebeitrag wurde die haltlose juristische Konstruktion hinter den Urteilen sowie ihre politische Motivation dargestellt.

„Nach Urteil im Antifa-Ost Verfahren: 200 Kieler*innen auf Spontandemo gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Bewegung“ weiterlesen

Kieler Antifas unterwegs auf dem Ostufer gegen den AfD-Wahkampf

Auch am heutigen Samstag (22.04.2023) waren insgesamt etwa 20 Antifaschist*innen in Kiel unterwegs, um im Rahmen der Kampagne „Die Rechten in die Schranken weisen!“ gegen den laufenden Kommunalwahlkampf der faschistischen AfD vorzugehen.Vormittags belagerten einige Antifaschist*innen spontan einen AfD-Wahlkampfstand am Andreas-Hofer-Platz im Stadtteil Elmschenhagen. Dieser war gegen 10.20 Uhr von drei AfDlern um das Ratsmitglied und Spitzenkandidat Eike Reimers aufgebaut worden, traf aber auf nur geringe Resonanz.

„Kieler Antifas unterwegs auf dem Ostufer gegen den AfD-Wahkampf“ weiterlesen

Ob Stadt, ob Land: Die Rechten in die Schranken weisen!

Gegen die Kommunalwahlkämpfe von AfD und NPD vorgehen!

Aufruf der Kampagnen AfD in die Schranken weisen und Den rechten Wahlkampf durchleuchten

Am 14. Mai 2023 stehen in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen an. Auf dem Wahlzettel werden damit auch wieder Kandidat*innen rechter Parteien stehen, allen voran der „Alternative für Deutschland“ (AfD), aber auch der NPD. Für die Landes-AfD sind es die ersten Wahlen nach ihrem höchst erfreulichen, für sie selbst jedoch desaströsen Ausscheiden aus dem Landtag fast genau ein Jahr zuvor. In den anstehenden Wahlkämpfen wird sich damit auch zeigen, ob sich der Landesverband nach der zähen, konfliktbehafteten und langwierigen Übernahme ihres Vorsitzes durch den rechten Hardliner Kurt Kleinschmidt aus Nordfriesland stabilisieren konnte, oder ob er weiter so zerstritten und geschwächt agiert wie in den zurückliegenden Jahren.

Dass es selbst für Parteien in der Dauerkrise wie der Schleswig-Holsteinischen AfD oder der eigentlich längst in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit verschwundenen NPD bei Kommunalwahlen einfacher ist, kleinere Erfolge einzufahren, verdankt sie einzig dem Wegfall der Sperrklausel für den Einzug in die Rathäuser. Dies, und die relative Unabhängigkeit der Kreisverbände von möglicherweise verfeindeten Flügeln innerhalb der Landespartei auf kommunaler Ebene, mag die zuletzt insgesamt träge AfD-Basis zumindest mancherorts motivieren, ihre Präsenz in den kommenden Monaten zu erhöhen.

Wir dagegen rufen, in guter Erinnerung an die erfolgreichen antifaschistischen Interventionen im Landtagswahlkampf vor einem Jahr, auch dieses mal alle Antifaschist*innen in Schleswig-Holstein dazu auf, den Rechten jegliche Lust und Laune daran zu nehmen, ihre Propaganda an die Leute zu bringen, wo immer sie sich breit machen wollen. 

„Ob Stadt, ob Land: Die Rechten in die Schranken weisen!“ weiterlesen