Licht und Schatten bei Massenkundgebung des DGB gegen Rechts

Bis zu 15000 Menschen kamen am Samstagvormittag (27.01.2024) anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags zur Kundgebung für „Demokratie und Solidarität“ auf den Kieler Rathausplatz, die vom DGB initiiert worden war. Bereits die dritte Woche in Folge fanden in der Ladeshauptstadt damit nach Bekanntwerden der faschistischen Deportationskonferenz von Potsdam Massenproteste gegen AfD und Rechtsruck statt.

Während die vorherigen Demos von Zivilgesellschaft einerseits und antifaschistischen Gruppen andererseits getragen worden waren, gehörte die Bühne diesmal vor allem Vertreter*innen der etablierten Stadtgesellschaft in ihrer vollen Breite. Insbesondere die Beiträge der Schleswig-Holsteinischen Innenministerin, des Vorsitzenden des Unternehmerverbands und des Kieler Oberbürgermeisters überschritten die Grenze des politisch Zumutbaren, während Redner*innen aus Gewerkschaften, Migrant*innenverbänden und afrikanischer Community dem Anliegen, breite Front gegen Rassismus und Faschismus zu machen, gerecht wurden.

Unter den offiziellen Redner*innen kaum vertreten, wiesen antifaschistische und antirassistische Initiativen mit eigenen Mitteln über die immer wieder zur Schau gestellte Selbstbeweihräucherung der bürgerlichen Mitte und ihrer Gesellschaft hinaus und thematisierten den Nährboden des Rechtsrucks, den sie bereitstellt. Verschiedene linke Akteur*innen wie z.B. die Autonome Antifa-Koordination Kiel, die Turboklimakampfgruppe, die DKP, Kiel stop GEAS oder der Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus verteilten Flugblätter und waren durch Transparente und Fahnen sichtbar. Aus dem Antira-Block, zu dem die Seebrücke aufgerufen hatte, waren immer wieder Parolen gegen die rassistische Abschiebe- und Abschottungspolitik der Regierungsparteien zu hören.

Nach gut einer Stunde endete die für Kiel bislang größte Mobilisierung der derzeitigen spontanen Massenbewegung gegen das Erstarken der AfD, die bundesweit gerade unzählige Städte erfasst. Dass es sich bei dem zweifellos überfälligen Aufschrei um eine ambivalente und umkämpfte Angelegenheit handelt, wurde abermals deutlich. Ob es linken Kräften gelingt, die Mobilisierungen nachhaltig auch gegen die rassistische Politik der Herrschenden, die Krisenfolgen und den bevorstehenden Europawahlkampf der Rechten zu wenden, wird sich zeigen.