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Kieler Antifaschist_innen zwangsweise zur ED-Behandlung vorgeführt

07.10.14 23:05

Am Samstag, den 4.10.14, wurden zwei Kieler Antifaschist_innen, denen seit Herbst 2013 von der Polizei vorgeworfen wird im Rahmen einer antifaschistischen Fahrradtour am am 29.8.2013 "Hausfriedensbruch" beim Neonazi-Heilpraktiker Henning Pless begangen zu haben, zwangsweise zur ED-Behandlung vorgeführt. Während der Fahrradtour im Rahmen der Kampagne "An die Substanz! Rechte Infrastruktur aufdecken – Nazis in die Pleite treiben!" wurde dem Neonazi Pless in seiner Praxis eine Urkunde für sein jahrelanges Engagement in der völkischen Rechten überreicht. Der Aufforderung zur Abgabe von Fotos und Fingerabdrücken waren die Beiden bis letzten Samstag nicht freiwillig nachgekommen.

Die Polizei ermittelt seit dem gegen die vermeintlichen Hausfriedensbrecher_innen, es folgten polizeiliche Vorladungen zur Vernehmung und schliesslich auch Vorladungen zur so genannten "erkennungsdienstlichen Behandlung" an zwei Aktivist_innen. Die Anwält_innen der Betroffenen legten Widerspruch gegen diese Maßnahmen ein, denen in erster Instanz auch stattgegeben wurden. Das Landgericht kassierte die dadurch erreichte Aufhebung der ED-Behandlungen jedoch in zweiter Instanz wieder ein.

http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/aktuelles-zu-den-angedrohten-ed-behandlungen-zweier-antifaschistinnen-in-kiel.html

Auch im Sommer 2014 wurde der Druck auf Henning Pless weiter aufrecht erhalten, so gab es z.B. erneut mehrere Kundgebungen vor seiner Praxis. Die Polizei zeigte sich weiterhin "not amused" und versuchte immer wieder, die Kundgebungen oder Teile davon zu kriminalisieren, in dem z.B. Urheber_innen von Kreidemalereien auf dem Asphalt gesucht wurden und wegen vermeintlich falschen presserechtlichen Angaben auf Flugblättern genervt wurde. Eine weitere Anzeige wegen "Beleidigung" erhielt ein Antifaschist, der eine Rede zu Henning Pless auf einer der Kundgebungen gehalten hat. Die Beleidigung soll das Wort "Neonazi" gewesen sein. Pless filmte diese Kundgebung aus seinem Fenster und erstattete offenbar selber Anzeige.

http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/der-druck-steigt-zwei-kundgebungen-in-zwei-tagen-gegen-den-neonazi-henning-pless.html

Die nun zwangsweise vorgeführten Antifaschist_innen wurden am 4.10.14 nach einer Demonstration in Solidarität mit den gegen den IS kämpfenden Kurd_innen in Rojava (https://linksunten.indymedia.org/de/node/123765 ) von der Polizei in einem Pizzaladen überraschend umstellt und auf die Polizeiwache in der Hopfenstraße mitgenommen. Vor der Wache versammelten sich spontan etwa 30 solidarische Aktivist_innen mit Transparenten und Megafon, die gegen die ED-Behandlung protestierten und auf die betroffenen Genoss_innen warteten. Das Prozedere in der Wache konnte dadurch wenigstens beschleunigt werden.

Nach der nun erfolgten Zwangsvorführung kündigen wir an, auch weiterhin gegen den Neonazi Henning Pless aktiv zu bleiben, ihn hin und wieder vor seiner Praxis zu besuchen und sein Treiben zu veröffentlichen!

Rechte Infrastruktur aufdecken! Nazis in die Pleite treiben!
Solidarität mit den angeklagten Antifaschist_innen!

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