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AfD-Wahlkampf unter Druck

03.05.18 12:04

Seit Wochen läuft bereits der Wahlkampf der Parteien zur Kommunalwahl 2018. Die AfD steht dabei in Kiel und im restlichen Schleswig-Holstein unter stetigem Druck.

 

Zum Verhängnis wird der AfD dabei, dass sie in weiten Teilen des Bundeslandes ein reiner Papiertiger ist. Ein paar starke Landesverbände vor allem im Osten und im Süden Deutschlands, ein Rechtsruck im Diskurs und Unsummen staatlicher Fördergelder und privater Spenden von reichen Faschist*innen sind eine Ausgangslage, der eine organisatorisch extrem schwache AfD in Schleswig-Holstein gegenüber steht. In Kiel bekommt die AfD nur mit Mühe eine handvoll Rechte für ihre Aktionen mobilisiert. Dementsprechend anfällig ist die AfD für antifaschistische Aktionen. Vielfach macht sich Resignation breit, da die AfD Interventionen von Antifaschist*innen verschiedener Spektren strukturell kaum etwas entgegensetzen kann. Ist es sowieso schon anstrengend genug, mit kaum Personal die ganze Stadt zu plakatieren, so dämpft es die Motivation wenn die meisten Plakate schon nach wenigen Stunden wieder verschwunden sind. Mittlerweile verzichtet die AfD in Kiel aus diesem Grund auf flächendeckende Plakatierungen und hängt nur noch vereinzelt ihre Pappen auf, vor allem an besonders geschützten Orten. Doch auch diese Strategie ist nur bedingt erfolgreich, wie dem Stadtbild unschwer zu entnehmen ist.

 

Auch bei Veranstaltungen zum Wahlkampf sieht es nicht viel besser aus. Den Auftakt ihres Wahlkampfes hat die AfD gleich ganz abgesagt. Begründung waren angebliche Drohungen durch die Antifa. Die beiden anderen ernstzunehmenden Veranstaltungen fanden bzw. finden noch in abgelegenen Orten in Henstedt-Ulzburg und Lensahn statt.

 

In Kiel versuchte sich die AfD an Propagandatischen in weit von der Innenstadt entfernten Stadtteilen. Die Tische in Elmschenhagen und Mettenhof konnten jeweils von Antifaschist*innen trotz sorgfältiger Geheimhaltung im Vorfeld gestört werden. Einzig der Tisch in Altenholz konnte unbehelligt stattfinden. Allerdings ist die AfD für diesen Anlass so weit nördlich des Kanals ausgewichen, dass sie nicht mehr im Stadtgebiet war. Somit sind die anwesenden Kandidat*innen der AfD für das spärliche Publikum vor Ort gar nicht wählbar. Wenn Flucht vor der Antifa wichtiger wird als der angestammte Zweck von Propagandatischen…

 

Auch im privaten Umfeld lief es für manche von der AfD und andere Rechte nicht so gut. Den Anfang machte im Dezember NPD-Ratsherr Hermann Gutsche, als sich militante Antifaschist*innen zu einer Aktion gegen sein Auto bekannten. Die Autor*innen des Schreibens bezogen sich dabei auf die bevorstehende Kommunalwahl. Die AfD-Kader Guido Dachs, Sören Boigs und Andreé Beckers wurden im Laufe des Wahlkampfs mittels unangemeldeten Kundgebungen vor ihren Häusern unfreiwillig der Nachbarschaft bekannt gemacht. Ähnlich erging es den AfD-Kandidaten Robert Schmidt und Eike Reimers, die mit Aufklebern im Stadtgebiet als das bekannt gemacht wurden, was sie sind: Rassisten. Mutmaßlich noch schlimmer erging es ihrem Parteikameraden Knut Frenzel, dessen Haus laut einem Schreiben auf Indymedia von Antifaschist*innen mit Farbe versehen wurde.

 

Darüber hinaus gab es auch im restlichen Schleswig-Holstein erfreulichen Gegenwind in Richtung AfD und NPD (letztere tritt nur in Neumünster zur Wahl an). Wahlkampfstände wurden antifaschistisch begleitet, AfD-Infrastuktur aufgedeckt, AfD-Funktionäre geoutet und lästige AfD-Plakate direkt ihrem Verursacher wieder im Vorgarten abgeladen. Außerdem scheint das Rupfen oder Verschönern von AfD-Pappen inzwischen flächendeckend zu einer populären Freizeitbeschäftigung geworden zu sein. Wir fanden schon immer: Die Jugend sollte sich mit etwas Sinnvollem beschäftigen!

 

Jetzt gilt es vor der Wahl noch einmal sich selbst und andere zu mobilisieren und den rassistischen Wahlkampf anzugehen. Insbesondere am Samstag Vormittag ist mit verstärkten Aktivitäten von AfD und NPD zu rechnen. Für Denkanstöße empfehlen wir das sehenswerte Mobi-Video von Antifaschist*innen zum Wahlkampf. Aber am Ende sind eurer Kreativität keine Grenzen gesetzt!

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