Kiel-Wik: Spontandemo gegen Naziübergriff

Heute, am 19.9.2009 versammelten sich mehr als 50 Antifaschist/-innen am späten Samstagabend zu einer spontanen Demonstration im Kieler Stadtteil Wik anlässlich eines Übergriffs von Neonazis auf alternative Jugendliche in der Nacht zuvor. Knapp eine halbe Stunde zog der Protestzug mit lautstarken Sprechchören, vielerlei pyrotechnischer Untermalung und unter Megafondurchsagen durch die nördliche Wik, wo Neonazis seit Monaten versuchen im Stadtteil Fuß zu fassen.
Nachdem die Demonstration sich aufgelöst hatte, setzten Beamte eines im Zuge der Demonstration angerücktes massives Polizeiaufgebot etwa 40 Menschen fest, die sie offensichtlich zu den
Demonstrationsteilnehmer/-innen zählten, kontrollierten die Personalien, filmten die Betroffenen ab, verteilten wahnsinnige Platzverweise für die gesamte Innenstadt und durchsuchten Autos. Bei einem Pfeffersprayeinsatz wurde eine Person durch einen BFE-Beamten verletzt. Zu bekannten Ingewahrsam- oder Festnahmen kam es nicht.
Darüber hinaus wurden in unmittelbarer Nähe des sporadischen Kessels auch um die sechs Nazis gesichtet, die ebenfalls polizeilich kontrolliert wurden.
Hintergrund der spontanen Unmutsbekundung war ein Übergriff einer Gruppe vermummter und mit einer Gaspistole und Schlagstöcken bewaffneten Neonazis auf alternative Jugendliche in den frühen Morgenstunden des 19.9., infolge dessen einer der Betroffenen mit einer Platzwunde im Krankenhaus behandelt werden musste. In zeitlicher und räumlicher Nähe dazu fand im linken Kulturzentrum Alte Meierei eine antifaschistische Party, die sich gegen den NPD-Wahlkampf richtete, statt. Auf deren Besucher/-innen hatte der neonazistische Übergriff offensichtlich abgezielt.
Bereits in den vergangenen Wochen versuchten Kieler Neonazis aus dem Umfeld der „Aktionsgruppe Kiel“ durch besonders aggressives Auftreten, die Beseitigung von nationalistischer und rassistischer NPD-Wahlpropaganda zu behindern, indem sie vermeintliche antifaschistische Aktivist/-innen zu
bedrohen und anzugreifen versuchten. Solche Vorfälle häuften sich vor allem in der Kieler Wik, wo die NPD bemüht war, flächendeckend ihre faschistische Wahlwerbung im Stadtbild zu platzieren. Abgesehen davon bewegte sich der bisherige Wahlkampf der neonazistischen Partei in Kiel auf einem vergleichsweise niedrigem Niveau.
Insgesamt war die Aktion eine wichtige Klarstellung, dass Antifaschist/-innen sich durch die Drohungen und Gewalttätigkeiten der Neonazis nicht davon abbringen lassen werden, Nazipropaganda jeglicher Art aus dem Stadtbild zu entfernen und gegen Naziaktivitäten vorzugehen. Ebenso gilt es immer wieder darauf hinzuweisen, dass Rückzugsräume für Neonazis, von denen sie im Stadtteil Wik träumen, nicht geduldet werden. Der massive Polizeieinsatz zum Ende der Demo machte wieder einmal deutlich, dass der Kieler Polizei nach wie vor alles daran gelegen ist, die Thematisierung der hiesigen Naziaktivitäten zu verhindern und am Totschweigekurs festzuhalten.
Auch für die kommenden Tage sind weitere antifaschistische Aktionen gegen den NPD-Wahlkampf und zur Thematisierung des Naziübergriffs zu erwarten.
Von http://de.indymedia.org/2009/09/261374.shtml

Naziübergriff in Kiel

Der Bundes- und Landtags-Wahlkampf faschistischer Parteien verläuft in der Region Kiel auch eine Woche vor den Wahlen am 27. September weiterhin auf Sparflamme. Während von der DVU noch gar nichts zu vernehmen war, beschränkt sich die Öffentlichkeitsarbeit der NPD bisher nach wie vor auf das obligatorische Aufhängen rassistischer und nationalistischer Plakate in verschiedenen Stadtteilen und das Verkleben ebensolcher Aufkleber. In den meisten Fällen wurde die Nazipropaganda – ebenso obligatorisch – seit ihrem Auftauchen bereits nach kurzer Zeit systematisch wieder entfernt und unbrauchbar gemacht. Zu öffentlichen NPD-Auftritten kam es bisher nicht, dafür führte der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel an den beiden vergangenen Samstagen Anti-NPD-Infotische in der belebten Kieler Innenstadt durch.

Offensichtlich um zumindest die wenigen bescheidenen Errungenschaften ihres mauen Wahlkampfes zu verteidigen, spezialisierten sich die Kieler NaziaktivistInnen in den vergangenen Tagen statt auf eigene Aktionen, vor allem auf Bemühungen, Antifaschist/-innen bei ihrem Anti-NPD-Wahlkampf zu behindern. Vor allem in ihrer Möchtegern-Homezone in der Wik kam es immer wieder zu meist erfolglosen Angriffsversuchen von teils behelmten und mit Knüppeln bewaffneten Neonazis mutmaßlich aus dem Umfeld der sogenannten Aktionsgruppe Kiel auf Menschen, die sie für antifaschistische PlakatpflückerInnen hielten.

In der Nacht vom Freitag auf Samstag, 19.9. erreichte diese Vorgehensweise ihren Höhepunkt, als eine Gruppe vermummter Neonazis, die mit Autos und einem Motorrad unterwegs waren, in räumlicher und zeitlicher Nähe zur „Alles muss man selber machen!“-Antifa Party in der Alten Meierei, bei der eingesammelte Nazipropaganda gegen Cocktails getauscht werden konnte, in einer gezielten Aktion einige alternativ aussehende Jugendliche in der Hamburger Chaussee mit Knüppeln und einer Gaspistole angriffen. Einer der Betroffenen musste mit einer Platzwunde im Krankenhaus behandelt werden.

Kieler Antifaschist/-innen werden sich hiervon nicht einschüchtern lassen und an ihrem Anliegen, jegliche menschenverachtenden Nazipropaganda aus dem Stadtbild zu entfernen, festhalten. Mit Aktionen anlässlich des Naziübergriffs von Freitagnacht im Speziellen und den NPD-Wahlkampf im Allgemeinen wird in den nächsten Tagen zu rechnen sein.

Spärlicher NPD-Wahlkampf in Kiel

Der Wahlkampf der NPD in Kiel und Umbegung verläuft bis jetzt auf einem niedrigen Niveau. Abgesehen von einigen wenigen Plakaten und dem Einsatz eines Wohnmobils als Lautsprecherwagen, mit dem sie ihre Hetzreden durch die Gegend posaunen, ist bis jetzt noch nicht viel von der faschistischen Partei zu hören gewesen.

In mehreren Stadtteilen hingen NPD-Plakate, welche am Wochende von einer etwa zwanzigköpfigen Gruppe Neonazis aufgehängt wurden. Diese waren allerdings Anfang der Woche nahezu komplett wieder verschwunden. Desweiteren ist die NPD mit einem als Lautsprecherwagen genutzten Wohnmobil unterwegs, welches bereits in mehreren Orten gesehen wurde. Hieraus beschallen sie die Menschen in den Straßen im Vorbeifahren mit ihrer widerlichen Propaganda, das linke Projekt Alte Meierei bekam sogar einen extra Auftritt, als die Nazis langsam an dem Haus vorbeifuhren und unverständliches Gezeter von sich gaben.
Heute, am 9.9., versammelten sich etwa 15 Neonazis der „AG Kiel“ mit Unterstützung von Nazis aus Dithmarschen für kurze Zeit im Stadtteil Wik am Ende der Holtenauer Strasse und breiteten ein Transparent aus. Die Aktion auf einer Wiese an einer großen Kreuzung wurde nach etwa 20 Minuten von der Polizei beendet und die Nazis wurden weggeschickt. Was davon zu halten ist bleibt abzuwarten, doch kämpferischer Wahlkampf sieht anders aus.
Um den Anti-Wahlkampf gegen die NPD etwas voranzutreiben und dabei auch noch Spass zu haben, gibt es die Antifa-Party „Nazipropaganda zu Cocktails!“, die im Rahmen der antifaschistischen Kampagne „Alles muss man selber machen: rechtsfreie Räume schaffen!“ am Freitag den 18. September in der Alten Meierei steigt. Bringt Eure gesammelten Trophäen aus dem NPD-Wahlkampf mit und tauscht sie gegen Freigetränke – den Fleißigsten gebührt besondere Ehre!   
Siehe auch: NPD und DVU auf Stimmenfang – Wahlkampf in Schleswig-Holstein

NPD und DVU auf Stimmenfang – Wahlkampf in Schleswig-Holstein

Am 27. September 2009 finden die Bundestagswahl und gleichzeitig die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein statt. Der im Januar 2005 zwischen NPD und DVU geschlossene „Deutschland-Pakt“ wurde von der NPD aufgelöst, so dass zu den Wahlen nun NPD und DVU gegeneinander antreten.
Die NPD tritt jeweils mit einer Landesliste an, zu den Bundestagswahlen stellt sie in jedem Wahlkreis auch einen Direktkandidaten. Die DVU tritt zumindest zur Bundestagswahl mit einer Landes“liste“ an, auf der lediglich zwei Rentnerinnen zu finden sind, was viel über den Zustand des Landesverbandes der DVU in Schleswig-Holstein aussagt.
Machten militante „Autonome Nationalisten“ und NPD-Mitglieder zur Europawahl noch fleißig Wahlkampf für die DVU, wird dies jetzt wohl anders aussehen. Neonazis der „AG Kiel“ und der schleswig-holsteinischen NPD waren zur Wahlkampfhilfe für die NPD in Thüringen unterwegs und es ist zu erwarten, dass ein Großteil der Nazis aus Kiel und Schleswig-Holstein die NPD unterstützen wird. Damit sieht es für die hiesige DVU noch schlechter aus, was einen aktiven Wahlkampf angeht.
Es ist also davon auszugehen, dass vor allem NPD-Propaganda auftauchen wird, doch auch mit öffentlichen Aktionen wie Infotischen oder Flugblattverteilungen ist zu rechnen.
Auch AntifaschistInnen in Schleswig-Holstein bereiten sich auf den Wahlkampf vor, so gibt es zum Beispiel die Kampagne „Alles muss man selber machen – Weg mit der NPD“, die vielfältiges Material zum Verteilen bietet, doch auch das Entfernen von faschistischer Propaganda aus dem Straßenbild gehört sicherlich wieder zur beliebten Beschäftigung von NazigegnerInnen.

Wir stellen hier die KandidatInnen der beiden rechten Parteien vor:
Landesliste der NPD zur Bundestagswahl:

Platz 1: Uwe Schäfer (Direktkandidat in Segeberg-Stormarn-Nord)
Prinzenstraße 13, 24306 Plön

Landesverbandsvorsitzender und Mitglied im Parteivorstand

Platz 2: Jens Lütke (Direktkandidat in Plön-Neumünster)
Martensrader Weg 28, 24238 Martensrade
Stellv. Landesvorsitzender

 

Platz 3: Thomas Wulff (Direktkandidat in Lübeck)
An den Wiesen 9 b, 19273 Teldau

Mitglied im Parteivorstand

 

Platz 4: Ingo Stawitz (Direktkandidat in Pinneberg)
Am Eichholz 45, 25436 Uetersen
Stellv. Landesvorsitzender und Bezirksvorsitzender Dithmarschen/Steinburg/Pinneberg
Platz 5: Kay Oelke (Direktkandidat in Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd)
Querstraße 23, 21502 Geesthacht
Kreistagsabgeordneter im Kreis Herzogtum Lauenburg
 
Platz 6: Hermann Gutsche (Direktkandidat in Kiel)
Königstraße 22, 24159 Kiel

Ratsherr in Kiel

 

Platz 7: Wolfgang Schimmel (Direktkandidat in Rendsburg-Eckernförde)
Neversdorfer Straße 2, 23816 Leezen
NPD-Landesverbandsschatzmeister

weitere Direktkandidaten der NPD:

Flensburg-Schleswig:
Kevin Stein (NPD Kreisvorsitzender Nordfriesland)

Kuhsteig 2 A, 25813 Husum

Nordfriesland – Dithmarschen-Nord:
Arne Kaehne
Norderende 45, 25885 Oster-Ohrstedt

Steinburg – Dithmarschen-Süd:
Helmut Radunski
Königsberger Straße 46, 25551 Hohenlockstedt

Ostholstein:
Marcus Tietz
Lübecker Straße 30, 23623 Ahrensbök
Landesliste der NPD zur Landtagswahl:
Platz 1: Jens Lütke
Platz 2: Ingo Stawitz
Platz 3: Uwe Schäfer
Platz 4: Kevin Stein
Platz 5: Kay Oelke
Platz 6: Hermann Gutsche

Landesliste der DVU zur Bundestagswahl:

Renate Erna Köhler
Waldwinkel 4, 25980 Sylt, OT Westerland

Ingeborg Anna Lobocki
Masurenring 57, 24149 Kiel
(alle Adressen sind aus der von der Landeswahlleiterin veröffentlichten und für jede/n einsehbaren Bekanntmachung der zugelassenen Landeslisten und der zugelassenen WahlkreisbewerberInnen entnommen)

Erneuter Anquatschversuch in Kiel

Am 19. August wurde erneut eine Person aus Kiel vom Verfassungsschutz angequatscht. Wir dokumentieren die Veröffentlichung:
Am Mittwoch den 19. August um 10.40 wurde ich in Kiel-Gaarden, Ostring Ecke Preetzer Str. von zwei Männern, die sich als Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums vorstellten, angesprochen. Ich gehe davon aus, dass es sich um Angehörige des Bundesamtes für Verfassungsschutz handelt.

Die zwei Typen sind mir schon vor der Ansprache aufgefallen, da sie nach meiner Wahrnehmung nicht in das Stadtbild des Viertels passten. Beide waren sportlich gekleidet, in Jeans und schwarzem Poloshirt bzw. T-Shirt, um die 30 Jahre alt und irgendwie zu glatt für diesen Stadtteil. Da sie außerdem an einem Fahrzeug mit HH-Kennzeichen standen, war ich der Annahme, dass sie mich nach dem Weg fragen wollten, als sie zielstrebig auf mich zu kamen.
Umso verdutzter war ich, als sie mich mit meinem vollen Namen ansprachen. Nach der Beschwichtigung, ich solle mich nicht erschrecken, stellte sich der Typ, der mich angesprochen hatte vertraulich als Karsten und seinen Begleiter als Herrn Jonas (oder so ähnlich) vor. Er sagte, sie seien vom Bundesinnenministerium, was mir schon reichte, um das „Gespräch“ sofort durch eine abwehrende Handbewegung und ein „Nein“ meinerseits abzubrechen und meinen Weg fortzusetzen. Sie riefen mir noch etwas wie: „Warum denn nicht?“ oder „Warum willst du denn nicht mit uns sprechen?“ nach, worauf ich nicht weiter reagierte.
Direkt danach habe ich Freund_innen und Genoss_innen über den Vorfall informiert und Kontakt zur Roten Hilfe und einem Anwalt aufgenommen.
Ich selbst bin seit Jahren in der linksradikalen Szene und der Kieler Subkultur aktiv, arbeitete zu verschiedensten Projekten und bin auch heute noch in einem Kollektiv tätig.
Kein Anquatschversuch passiert spontan und unvorbereitet, sondern bedarf auch immer einer gewissen Vorbereitung (evtl. Foto vom Einwohnermeldeamt, Observation, Telefonüberwachung,…) und Logistik. Die so genannten Werber (egal ob vom Bundesinnenministerium, von Landesämtern oder von polizeilichen Behörden) haben immer den Überraschungseffekt auf ihrer Seite. Außerdem stellt ein Anquatschversuch für den Angesprochenen immer eine Ausnahmesituation dar. So war es auch bei mir: trotz einer „theoretischen“ Vorbereitung innerhalb der Szene auf eine solche Situation, wurde ich völlig überrumpelt. Deshalb ist die einzig richtige Reaktion auf einen Anquatschversuch der sofortige Abbruch. Mensch sollte nicht auf die Idee kommen, sich mit den auf solche Situationen geschulten Staatlakaien zu messen.
Anquatschversuche sollen die angesprochene Person, aber auch die linke Szene insgesamt verunsichern und Misstrauen schüren. Sie dienen aber auch dazu Informationsquellen zu gewinnen, die dann Freund_innen und Genoss_innen aushorchen und verraten bzw. um Einschätzungen über politische Zusammenhänge zu gewinnen. So fanden im vergangenen Jahr bereits zwei weitere Ansprachen in Kiel statt.
Unser wichtigster Umgang mit solchen Ansprachen muss es sein, diese öffentlich zu machen. Zum einen um Misstrauen und Gerüchten innerhalb der linken Szene vorzubeugen, zum anderen um das Ziel der geheimen Informationsbeschaffung für welche Behörde auch immer so unattraktiv wie möglich zu machen.
Es kann jede und jeden von uns treffen.
Keine Zusammenarbeit mit Justiz, Bullen und Geheimdiensten.

Falls euch ähnliches passiert, wendet euch an die Rote Hilfe (www.rote-Hilfe.de) und besprecht den Vorfall mit Freund_innen und Genoss_innen.
Siehe auch: Anquatschversuch wegen Antifa-Aktivitäten in Kiel

17. August: „Hessmobs“ fielen aus – Nazidemo in Kellinghusen

Am 17.8.09 führten Neonazis in Kellinghusen (Schleswig-Holstein) „spontan“ einen Demonstration anlässlich des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess durch.

Die ca. 30 Nazis liefen nach eigenen Angaben ungefähr eine halbe Stunde lang durch die Kleinstadt, ausgestattet mit Fackeln, Transparent und Megaphon und teilweise vermummt. Laut einer Pressemitteilung der Polizei kam ein Großteil der TeilnehmerInnen aus Kiel und Hamburg, es laufen Ermittlungen wegen Widerstandes und gefährlicher Körperverletzung, da die Neonazis beim Eintreffen der Polizei versuchten zu flüchten und dabei PolizistInnen attackierten. Die meisten Neonazis mussten ihre Personalien trotzdem abgeben.

 

Ganz so spontan, wie die Neonazis behaupten, war diese Aktion gewiss nicht, da es um den 17. August immer wieder zu Aktionen kommt, die an den Hitler-Stellvertreter und bekennden Nationalsozialisten Rudolf Hess erinnern sollen. Seit seines Todes im alliierten Kriegsverbrechergefängnis Berlin-Spandau im August 1987 wird Rudolf Hess von den Neonazis als „Märtyrer“ verehrt.

Für dieses Jahr wurden im Internet von Nazis Flashmobs am 17.8. angekündigt, von denen allerdings die meisten nicht stattfanden oder durch antifaschistische Präsenz verhindert werden konnten. So versammelten sich z.B. in Flensburg über 100 AntifaschistInnen an dem im Internet angekündigten Ort, um eine eventuelle Naziaktion zu verhindern.

 

Da es schon 2008 zu einer ähnlichen Aktion seitens der Neonazis kam (am 16.8.08 marschierten etwa 40 Nazis am Abend durch Kiel), waren AntifaschistInnen auf so eine Situation vorbereitet. Im Gegensatz zum letzten Jahr erschienen die Nazis allerdings nicht in einer der größeren Städte, sondern zogen es vor in einer Kleinstadt mitten auf dem Land zu marschieren. Allein die Tatsache, dass sie überhaupt demonstrieren konnten, wird auf einschlägigen Homepages der Neonazis schon als Erfolg gewertet.

 

Siehe auch: http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/neonazis-wollen-rudolf-hess-gedenken.html

Neonazis wollen Rudolf Heß gedenken

Im Internet kündigen Neonazis für den 17. August Flashmobs an, um an den Todestag des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß zu erinnern. Wie auf einer eigens eingerichteten Website bekundet wird, sollen sich im gesamten Bundesgebiet um jeweils 19:30 Uhr Personen zusammenfinden, um Heß mit dem öffentlichen Verlesen seiner letzten Worte im Rahmen der Nürnberger Prozesse zu ehren. Nach der Verkündung seiner lebenslangen Haftstrafe sagte Heß unter anderem: „Stünde ich wieder am Anfang, würde ich wieder handeln wie ich handelte.“

Auch in Schleswig-Holstein sind bis jetzt für Flensburg (Südermarkt) und Schwarzenbek (Ritter Wullf Platz am Rathaus) derartige Aktionen angekündigt. Nach dem gerichtlichen Verbot des Heß-Gedenkmarschs im fränkischen Wunsiedel im vergangenen Jahr, scheint die rechte Szene nun den Versuch zu unternehmen, durch dezentrale Veranstaltungen auf sich aufmerksam zu machen. Die Aktion der so genannten „Hessmobs“ wird jedoch auf der rechten Internetseite „Altermedia“ kontrovers diskutiert, einige Neonazi-Gruppen rufen auch dazu auf, nicht an diesen Aktionen teilzunehmen.

In Kiel führten etwa 40 Neonazis aus dem Umfeld der „Aktionsgruppe Kiel“ und der NPD zusammen mit Nazis aus anderen schleswig-holsteinischen Städten im letzten Jahr am Abend des 16.8.08 eine Spontandemonstration durch die Innenstadt durch.

Seit seines Todes im alliierten Kriegsverbrechergefängnis Berlin-Spandau im August 1987 wird Rudolf Heß von Neonazis als „Märtyrer“ verehrt. Die Szene nimmt seinen Tod seit Jahren zum Anlass, zu Großaufmärschen zu mobilisieren. Dabei nutzt sie den Mythos eines verhinderten Pazifisten Heß, um Neonazis jedweder Couleur in das Gedenken einzubinden.

 

Wir rufen alle AntifaschistInnen dazu auf, am Wochenende 15./16.8.09, sowie natürlich am Montag den 17.8.09 die Augen offen zu halten und Naziaktionen in Kiel oder sonstwo wenn möglich zu verhindern!


NS-Verherrlichung stoppen!

Flaute beim Sommerfest

Schleswig-Holsteiner Neonazis nehmen an Naziaufmarsch in Bad Nenndorf teil

Am vergangenen Samstag, dem 01.08.2009 marschierten rund 750 Neonazis durch das niedersächsische Bad Nenndorf. An dem von den Nazis so genannten „Trauermarsch“ nahmen auch mehrere Dutzend Neonazis aus Schleswig Holstein teil, darunter Angehörige der selbst ernannten „Autonomen Nationalisten“ aus Kiel und Neumünster.
http://recherche-nord.com/cms/images/stories/2009.08.01.bn/folder_a/0014.jpg
Die „Aktionsgruppe Kiel“ ist dabei mit eigenen schwarzen T-Shirts aufgetreten, wohin gegen ein Großteil der in schwarz angereisten Neonazis von der Polizei mit weißen T-Shirts ausgestattet wurde.
Einen ausführlichen Bericht und Fotos der anwesenden Neonazis gibt es bei Recherche Nord.

Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel jetzt auch im Internet

Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel ist ab jetzt auch im Internet mit einer eigenen Homepage vertreten. Wir möchten ein bißchen die Werbetrommel rühren und euch nahe legen, der Seite www.runder-tisch-kiel.de mal einen Besuch abzustatten.
„Am Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel ist Platz für alle, die fremdenfeindliche, rechtsextremistische und rassistische Äußerungen und Gewalttaten, antisemitische Anschläge und menschenverachtende Hetze, Terror und Mordtaten der Faschisten nicht länger dulden wollen.“