Monat: Oktober 2015

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Samstag, 31.10.: NPD-Aktionen in Bad Bramstedt und Bootstedt geplant [Update!]

Bad Bramstedt: Eigentlich hatte die NPD eine Demonstration geplant, genehmigt wurde nur eine Kundgebung (10.00-11.30 Uhr) mit max. 20 TeilnehmerInnen. Ort ist vor dem Alten Landsgericht, Maienbeeck 1.

Boostedt: Für Boostedt haben die Nazis nur eine Kundgebung angemeldet, von 12.00-13.30 Uhr, vor den Hof Lübbe. Mittlerweile wurde von den Jusos Segeberg eine antifaschistische Gegenkundgebung in unmittelbarer Nähe angemeldet, ab 12:00 Uhr an der Kreuzung Dorfring – Uhlenhorst (https://www.facebook.com/events/418663341664431/). Wir empfehlen die Kundgebung als Anlaufpunkt für antifaschistische Gegenaktivitäten, Parkplätze sind wohl direkt am Kundgebungsort vorhanden. Und wie gehabt ist die Devise: In Bezugsgruppen zusammenschließen und mobil und auf dem Laufenden bleiben.

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Für Samstag, den 31.10., plant die NPD offenbar Aktionen in Bad Bramstedt und Boostedt. Die extrem rechte Partei hat für Bad Bramstedt eine Demonstration von 10.00-11.30 Uhr, beginnend am Marktplatz angemeldet. Zusätzlich wurde von 12.00 – 13.30 Uhr eine Demonstration in Boostedt angemeldet, Startpunkt Hof Lübbe. Ob es wirklich zu Demonstrationen kommen wird oder ob doch nur stationäre Kundegebungen oder Büchertische geplant sind, kann im Moment nicht genau gesagt werden, die Aktionen passen aber in die angekündigte Offensive der FaschistInnen, die sich vor allem gegen Geflüchtetenunterkünfte richten soll. Gerade in Boostedt häuften sich in letzter Zeit die Aktionen der NPD wieder, die mittels Flugblattverteilungen, Infotischen und Hetze im Internet, Stimmung gegen die Unterkunft für Geflüchtete in der Rantzau-Kaserne machen und versuchen den Protest von „besorgten Bürgern“ weiter zu radikalisieren (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/boostedt-npd-und-afd-bei-buergerversammlung-bald-aufmarsch-besorgter-buerger.html).

Bis jetzt sind keine öffentlichen Gegenmobilisierungen bekannt, wir rufen aber alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich am Samstag nicht an der gemeinsamen Anreise gegen den rassistischen AFD-Aufmarsch in Hamburg beteiligen, auf, sich den Nazis in Bramstedt und Boostedt in den Weg zu stellen. Passt auf euch und seid nicht alleine unterwegs sondern schließt euch in Bezugsgruppen zusammen, bleibt mobil und achtet auf Ankündigungen.

Versauen wir den RassistInnen das Wochenende – erst auf dem Land, dann in der City! Keinen Fußbreit der NPD in Bramstedt und Boostedt, den AFD-Aufmarsch in Hamburg verhindern! Den antifaschistischen Selbstschutz aufbauen!

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Bunter Herbst statt „Herbstoffensive“ – dem Rassismus und Nationalismus der AfD konsequent entgegen treten!

Deutschland, Herbst 2015: der kurze Sommer der Willkommenskultur ist schon längst einem dunklen Herbst gewichen. Über 500 Anschläge auf geplante oder bestehende Flüchtlingsunterkünfte alleine im Jahr 2015, Aufmärsche von rassistischen Bürger*innen Seite ans Seite mit Nazis und Rechtspopulist*innen und dazu unzählige rassistische Übergriffe im Alltag. Parallel dazu verschärfte die Bundesregierung, unter gütiger Mithilfe der Grünen, erst kürzlich das Asylrecht. An diese rassistische Stimmung und Mobilisierungen versucht auch die AfD mittels einer sogenannten „Herbstoffensive“ anzudocken, in der das Thema Geflüchtete in den Mittelpunkt gestellt und vor „Asylchaos“ und „massenhafter unkontrollierter Zuwanderung“ gewarnt wird.

Vor allem in Erfurt, wo beim letzten mal 8.000 Rassisten auf die Straße gingen, aber auch in Magdeburg, wo es „nur“ 1.500 waren organisiert die AfD unter Führung von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der Partei im thüringischen Landtag, Demonstrationen. An diesen Demonstrationen nehmen aber nicht nur Rassisten der bürgerlichen Mitte teil, auch diverse rechte bzw. neonazistische Splittergruppen, die NPD und rechte Hooligans und Kameradschaften lassen sich unter den Teilnehmern finden. So ist es keine Überraschung, dass auf den Demonstrationen vielfach Nazitransparente und -parolen zusehen und zu hören sind, auch wiederholte Angriffe auf Gegendemonstrant*innen, Antifaschist*innen und Journalist*innen gehören zur Regel. Vorkommnisse, die die AfD entweder nicht zur Kenntnis nimmt oder schlicht und ergreifend leugnet.

Björn Höcke, der auf diesen Demos als Hauptredner auftritt, bemüht sich nicht, seine Rhetorik irgendwie weichzuspülen oder abzumildern. Gefasel von „Angsträumen für blonde Frauen“, die Beschwörung eines „tausendjährigen Deutschlands“ oder den Warnungen vor einem Bürgerkrieg und der Appell für die „Zukunft unserer Kinder“ zu kämpfen, das alles bedient sich offen bei neonazistischen Diskursen und Wertvorstellungen und offenbart das extrem rechte Weltbild von Björn Höcke. Distanzierungen der Parteispitze fallen halbherzig aus, auch wenn Frauke Petry, Bundesvorsitzende der AfD, Höckes Kurs nicht mit trägt, so dürften ihr die gestiegene mediale Aufmerksamkeit und Umfragewerte durchaus gefallen. Die AfD macht damit einmal mehr deutlich, dass sie eben keine liberale Partei ist und auch nie war, sondern Rassismus und Nationalismus zum Kern der Partei gehörten und gehören. Die Partei betreibt mit ihrem Kurs nichts anderes als Hetze und geistige Brandstiftung, deren Folgen dann brennende Unterkünfte sind.

Auch in Schleswig-Holstein, wo die AfD die parteiinternen Querelen nach dem Abgang der Lucke-Getreuen um Ulrike Trebesius (ehemalige Landesvorsitzende der Partei in S-H) überwunden hat, sind wieder vermehrt Aktivitäten zu verzeichnen. So versuchte die AfD am 9.10., als „Besorgte Bürger*Innen“ in Boostedt anlässlich einer Informationsveranstaltung eine Kundgebung durchführten, diese als Bühne für ihre rassistische Hetze zu nutzen und verteilte Flyer im und vorm Ort. In anderen schleswig-holsteinischen Städten konnte die AfD mehrmals Flyer verteilen und Infostände durchführen.

Mittlerweile regt sich aber dagegen Protest. Ein geplanter Infostand am 23.10. in Flensburg wurde von der Partei aufgrund zu erwartender Proteste abgesagt, ein Infostand am darauffolgenden Tag in Kiel, am 24.10., wurde von 50 – 60 Antifaschist*innen und Antirassist*innen mittels einer spontanen Kundgebung erfolgreich gestört, so dass die AfD ihre rassistische Propaganda nicht an die Leute bringen konnte.

Als nächstes Event mobilisieren die norddeutschen Landesverbände der AfD am kommenden Samstag, 31.10. um 13:30 zu einem Aufmarsch am Hamburger Hauptbahnhof. Wir rufen daher allen Antifaschist*innen und Antirassist*innen dazu auf, mittels der gemeinsame Anreise aus Kiel (Treffpunkt: 11:00, Abfahrt 11:21 per RE), am Samstag nach Hamburg zu fahren und den Rassisten der AfD eine Abfuhr zu erteilen. Und natürlich auch in Zukunft die Augen und Ohren offen zu halten. Wir werden der AfD und ihrer widerlichen Propaganda konsequent entgegentreten, egal wo und wie sie öffentlich präsent sind.

Keinen Raum und kein Gehör der rassistischen Hetze und den geistigen Brandstiftern der AfD!

Refugees welcome – gegen rechte Propaganda!

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Boostedt: NPD und AfD bei Bürgerversammlung – bald Aufmarsch „besorgter Bürger“?

Am Freitag den 9.10.15 fand in Boostedt (Kreis Segeberg) bei Neumünster eine erneute Bürgerversammlung anlässlich der Unterkunft für Geflüchtete in der örtlichen Rantzau-Kaserne statt. Die Unterkunft existiert seit knapp einem Jahr und ist angesichts der aktuellen Ereignisse mit deutlich mehr Menschen belegt, als ursprünglich vom Land angekündigt wurde. Eineinhalb Stunden vor der Veranstaltung fand eine von einem Boostedter Einwohner angemeldete Kundgebung vor der Turnhalle statt, die die „Ängste“ der Boostedter_innen zum Ausdruck bringen sollte. Im Vorfeld wurde bekannt, dass auch die AfD sowie der NPD Kreisverband Segeberg-Neumünster intern zur Kundgebung und zur Bürgerversammlung mobilisieren.

Die Kundgebung bestand mehrheitlich aus etwa 150 Boostedter Bürger_innen, Presse und Polizei waren ebenfalls vor Ort, genauso wie die angekündigten AfD- und NPD-Rassisten. Während ein Mitglied der AfD vor der Turnhalle agitierte und auch die Gelegenheit für ein Fernsehinterview bekam, sammelte sich eine Gruppe klar erkennbarer Neonazis aus dem NPD-Umfeld am Rande der Kundgebung. Ebenfalls verteilte die NPD Flyer in den umliegenden Straßen der Turnhalle. Nur vereinzelt hatten sich auch antirassistische Gegendemonstrant_innen erkennbar unter die Kulisse gemischt.

In der Versammlung mit etwa 700 Besucher_innen herrschte eine angespannte Stimmung, es wurde mehrmals sehr laut und mindestens einmal wurden Neonazis des Saales verwiesen. Neben sachlichen Argumentationen waren immer wieder auch rassistisch konnotierte Redebeiträge zu hören. Als Innenstaatssekretärin Manuela Söller-Winkler erklärte, dass die Einrichtung in der Kaserne auf 2000 Plätze erweitert würde und die Kapazitäten zur Aufnahme von Geflüchteten in Boostedt noch nicht erschöpft seien, verließen die anwesenden Partei-Rassisten und eine größere Gruppe Boostedter_innen geschlossen und empört den Saal.

Während der Kundgebung und der Bürgerversammlung hielt sich ebenfalls eine größere Gruppe Antifaschist_innen in Boostedt auf, um sich etwaigen rassistischen Aufmarschversuchen oder Angriffen auf Geflüchete entgegenzustellen. Rund um die Turnhalle wurden viele AfD- und NPD-Flyer wieder eingesammelt und bis nach Ende der Bürgerversammlung die Situation in Boostedt beobachtet.

Auch am heutigen Samstag wollte die NPD in Boostedt weiter Flyer verteilen ihre rassistischen Parolen verbeiten. Damit versucht die extrem rechte Partei an die Taktik der bundesweit laufenden “Nein zum Heim” – Kampagnen anzuknüpfen und so den Schulterschluss mit rassistischen Bürger_innen zu suchen. Ähnliche Versuche gab es in Boostedt bereits Anfang des Jahres, als verstärkt rechte Flyer und Aufkleber in dem Ort auftauchten und es teilweise zu direkten Angriffen gegen Unterstützer der Unterkunft kam. Den rassistischen Agitationen konnte aber mit der Entstehung zweier bürgerlicher bzw. kirchlicher Willkommensbündnisse entgegengetreten werden. Diese unterstützen die Geflüchteten u.a. mit Sachspenden und Sprachkursen und versuchen mit der Schaffung von Begegnungsstätten die Vorurteile bei den Anwohner_innen abzubauen.

Mittlerweile wird in den sozialen Netzwerken auch über eine Demonstration gegen die Flüchtlingsunterkunft in Boostedt diskutiert. Für Antifaschist_innen heißt es also wachsam bleiben und die Situation in Boostedt und in den anderen Orten, in denen Geflüchtete untergebracht sind, genau zu verfolgen, damit rassistische Aufmärsche und Gefahrensituationen für Refugees im Voraus verhindert werden können.

Presse:
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Erstaufnahmeeinrichtung-Boostedt-wird-ausgebaut,boostedt154.html
http://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/demonstration-in-boostedt-150-anwohner-in-sorge-id10920101.html

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Rechte Tagung in Kiel

Am vergangenen Samstag, den 10.10.2015, haben Anhänger des Finanztheoretikers Silvio Gesell in Kiel eine rechte Tagung ausgerichtet. Veranstalter war der Verein „Regionalgeld“ unter der Führung des ehemaligen NPD-Kaders Frank Schepke, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, ein „Regionalgeld“ als alternative Währung in Schleswig-Holstein zu etablieren. Brisant an dieser Veranstaltung ist, dass auch der Gebietsrevisionist Walter T. Rix als Referent anwesend war.

Frank Schepke

Bereits vor zwei Jahren berichteten wir über Frank Schepke . Anlass war damals seine Kanditatur zur Bundestagswahl 2013. Schepke gehörte in den 60er Jahren zu den Führungskadern der niedersächsischen NPD. Seine Parteikarriere beendete Schepke nach eigener Aussage, als er merkte, dass die grasierende Inkompetenz der Kameraden die Umsetzung der „anfänglich […] idealistischen Zielsetzungen“ der Partei verhinderten.
Er wandte sich den Lehren Silvio Gesells zu, der als Erfinder der Freiwirtschaftslehre gilt. Vielfach wird den Theorien Gesells, die vor allem das Zinssystem als Übel ausmachen, ein struktureller Antisemitismus attestiert. Da überrascht es nicht, dass Schepke nicht der erste (Neo-)Nazi ist, der Gefallen an den Ideen Gesells findet. Schon in den 30er und 40er Jahren paktierten viele Anhänger des 1930 gestorbenen Gesells mit den Nationalsozialisten. Seit Anfang der 2000er propagiert Schepke mit mässigem Erfolg die Einführung eines Regionalgelds in Schleswig-Holstein. Zwar wird die alternative Währung mittlerweile landesweit in einigen Geschäften akzeptiert, die erhofften Folgen, die von Vollbeschäftigung bis hin zum „Frieden unter den Völkern“ reichen sollen, lassen dennoch auf sich warten.
Schepke ist Mitglied des Landesvorstands der Kleinstpartei „Humanwirtschaft“, die eine Einführung einer „Freiwirtschaft“ nach Gesell zum Ziel hat. 2010 wurde der Partei der Parteienstatus aberkannt. Seitdem trägt sie den Zusatz „e.V.“ im Namen. Auch in Schleswig-Holstein ist der Landesverband weitgehend inaktiv.
Schepke ist in den letzten Jahren nicht durch Kontakte ins rechte Milieu aufgefallen. Offenbar waren aber weniger inhaltliche Differenzen, sondern vielmehr taktische Erwägungen der Grund. Mit Walter T. Rix zählt nun ein prominenter neurechter Publizist zu den Rednern seiner Tagung und zeigt, wessen Geistes Kind Frank Schepke noch immer ist.


Walter T. Rix


Walter T. Rix

Auch über Walter T. Rix haben wir schon mehrfach berichtet. Rix ist ehemaliger Dozent der Literaturwissenschaften und Geschichte an der Universität Kiel und nimmt eine Schlüsselposition zwischen dem rechtskonservativen und einem offen neonazistischen Spektrum ein. Rix ist in verschiedenen Vertriebenenverbänden aktiv. Insbesondere im Umfeld der „Landsmannschaft Ostpreußen“ hat er sich engagiert. 2009 bekam er von dieser für seine „Verdienste“ für Ostpreußen das „Goldene Ehrenzeichen“ verliehen. Als Autor veröffentlichte er in verschiedenen rechten Publikationen, wie der „Nation [&] Europa“ (Vorläufer der „Zuerst“) oder dem rechtskonservativen Magazin „Criticón“. Rege Kontakte pflegt Rix aber auch zu einflussreichen Neonazis, wie beispielsweise dem Verleger Dietmar Munier, Inhaber des rechten Verlagshaus „Lesen [&] Schenken“ in Martensrade, der sich auch für die „deutsche Wiederbesiedlung“ ehemaliger deutscher Ostgebiete einsetzt. Rix wird vielfach als Referent geladen. Der rechte Think-Tank „Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft“ (SWG) aus Hamburg und der „Bund Junges Ostpreußen“ sind nur zwei Beispiele. Am Samstag hat Rix zum Thema „Silvio Gesell und die Räteregierung 1919 in München“ referiert.


Weitere Referent*Innen

Drei weitere Gäste waren angekündigt. Rainer H., Professor für Bodenkunde an der Kieler Universität hat über weltweite Bodenzerstörung referiert. Renate H. aus Narsingen wurde durch ihr Engagement gegen die Sekte Scientology bekannt und hat sich mitterweile dem Kampf gegen ein vermeintlich ungerechtes Gesundheitssystem verschrieben, was auch ihr Thema auf Schepkes Veranstaltung war. Hilmar J. aus Hochheim hat unlängst ein Buch veröffentlicht, dass über die „Abzocke“ der Sparkasse aufklären soll. Als einziger der drei letzteren Referent*Innen wieß sein Vortrag mit dem Titel „Sparkassen, Mythen und Silvio Gesell“ einen direkten Bezug zu Gesell auf.
Auch wenn diese Referente*Innen bislang keine Verbindungen in ein rechtskonservatives oder neonazistisches Milieu aufweisen, müssen sie sich doch die Frage gefallen lassen, warum sie sich mit Frank Schepke und Walter T. Rix einlassen.

Als Veranstaltungsort diente das „Haus des Sports“ im Winterbeker Weg in Kiel. Bereits mehrfach fanden in dessen Räumlichkeiten rechte Veranstaltung statt . Auch der Verein „Regionalgeld“ um Frank Schepke nutzt das Lokal regelmäßig. Neben der Veranstaltung am vergangenen Samstag ist hier übrigens auch ein „Teilnehmertreffen“ des Vereins am 02.11.2015 geplant.